Direktwahl der Regierungschef:in, um Patsituationen wie in Thüringen zu vermeiden
last edited: Mon, 10 Feb 2020 05:51:53 +0100
"Die kopflose Reaktion von CDU und FDP bringt mich zu der Empfehlung an die thüringischen Freunde, das nächste Mal Herrn Ramelow zu wählen, um ihn sicher zu verhindern - denn er dürfte das Amt dann auch nicht annehmen", sagte AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-erfurt-afd-denkt-ueber-neue-strategie-gegen-rot-rot-gruen-nach-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200208-99-831059
Ist es eine praxistaugliche Option, den/die Regierungschef:in direkt zu wählen, damit die Wählerinnen im jeweiligen Bundesland und nicht die Parteichefs im Bund bestimmen, wer ein Bundesland regieren darf?
!Deutschsprachige Nutzer #Gauland #Afd #Direktwahl #Foederation #BRD #Bundesrepublik #AlexanderGauland #AfDGauland #Patsituation
Wenn die Politik sich nicht grundlegend ändert, wird es sich in diesem Land weiter in diese Richtung bewegen.@cb7f604332cf39, mir fällt auf, dass
"Einstimmigkeitsprinzip" oder "Direktwahl" sind auch nur Buzz-Wörter.
Diese ändern an der Problematik in diesem Land nichts.
- sich #dieAnderen zu ändern haben, hier #diePolitik
- du bestimmte Dinge ablehnst ohne Alternativen anzubieten.
Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient
?Was siehst du als #ProblemInDiesemLand? Hast du Ideen, Lösungsansätze, die dazu beitragen können, dass an der #LösungDerProblems gearbeitet wird?
last edited: Thu, 13 Feb 2020 06:21:21 +0100
Du möchtest direkte Demokratie wie es die AFD fordert?Ich habe nur diese Frage
Ist es eine praxistaugliche Option, den/die Regierungschef:in direkt zu wählen, damit die Wählerinnen im jeweiligen Bundesland und nicht die Parteichefs im Bund bestimmen, wer ein Bundesland regieren darf?gestellt, als ein pragmatischer Lösungsansatz, um aus dieser Sackgasse zu kommen, in der momentan scheinbar die Regierungsbildung in Thüringen steckt - auch mit Hilfe der AfD, die offensichtlich die Schwächen des jetzigen Systems für eigene Interessen nutzt/ missbraucht - je nach Sichtweise. An direkte Demokratie habe ich dabei nicht gedacht.
Der Schrei nach einem neuen starken Führer (ist für mich) der falsche Weg.Und an einen starken Führer habe ich auch nicht gedacht. Einem gewählten Minister-Präsident kann - nehme ich mal an - der Gesetzgeber entsprechende Schranken setzen, damit kein Personenkult entstehen kann.
Leider hast Du Dir das Video nicht angeschaut,Ich gebe zu, ich bin kein Freund von Videos.
Ich schreibe Sie nun für Dich hier noch einmal auf:Danke. Vieles, was du aufgelistet hast, befürworte ich auch. Dies sind aber Zielsetzungen, Ideen. Mein Anliegen mit der Idee einer Direktwahl eines Minister-Präsidenten war einen Weg zu finden, wie man ein bestimmtes Ziel - hier Regierungsbildung, die Handlungsfähigkeit der Demokratie wiederherzustellen, erreichen kann. Die Ideen, Visdionen bringen uns nicht weiter, wenn wir keinen Weg finden, die Ideen Wirklichkeit werden zu lassen.
Andererseits meint der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Ischinger gestern:
Ischinger fordert Abkehr von Einstimmigkeitsprinzip
, 09.02.2020 - https://www.deutschlandfunk.de/europaeische-union-ischinger-fordert-abkehr-von.2932.de.html?drn:news_id=1099229Es ist zwar ganz ganz andere Baustelle, nämlich es geht um die
Handlungsfähigkeit
der EU als politische Einheit. Aber in Thüringen geht es doch auch um die Handlungsfähigkeit der Regierung, um dieHandlungsfähigkeit der paralamentarischen Demokratie
- meine Meinung. Und unter diesen Umständen erwarte ich von den Politikern, dass diese die Parteiinteressen zur Seite schieben, über eigenen Schatten springen und sich daran erinnern, was in den politischen Programmen aller Parteien - nehme ich mal an - in einer oder anderen Form versprochen wird -dem Wohle des Volkes dienen
.Keinen. Ist einfach ein spontaner Einfall gewesen, weil diese Empfehlungen der Parteispitzen von der Bundesebene, das #Reingrätschen in das politische Geschehen in Thüringen empfinde ich ziemlich befremdlich. Ich gehe davon aus, dass diese gut gemeinte Ratschläge aus Berlin das
Vertrauen der Menschen in die Politik weiter beschädigen
. Deine Argumente leuchten ein - auf rationaler Ebene ist hier nichts einzuwenden - einerseits. Aber realistisch gesehen stellst du selbst fest: Ob mit Personenkult oder ohne Personenkult - derAnstand
der Akteure ist in derart Konstellationen buchstäblich entscheidend. In dieser konkreten Situation traue ich mehr Anstand einem Bodo Ramelow zu, als anderen Parteispitzen in Thüringen.#PersonenkultProblem #Thüringen #Thüringenwahl #ThüringenGate #Ischinger #MünchnerSicherheitskonferenz #Sicherheitskonferenz #Anstand #Handlungsfähigkeit #HandlungsfähigkeitDerEU #Parteiinteressen #BodoRamelow